Oberirdische Gewässer

Allgemeines

Übersichtskarte Oberirdische Gewässer
Übersichtskarte Oberirdische Gewässer

Oberirdische Gewässer sind Flüsse, Bäche und Seen.

Der Fachbereich Umwelt hat die Aufgabe diese Gewässer in ihrem Bestand, ihrer Qualität und Struktur zu erhalten, sie zu verbessern und ihre Nutzungen umweltverträglich zu gestalten.

Die oberirdischen Gewässer werden für vielfältige Zwecke genutzt, z. B. zur Energiegewinnung, als Brauchwasser in der Industrie, für Bewässerungsmaßnahmen und zur Freizeitgestaltung.

Die wasserechtlichen Bestimmungen sind erforderlich, um die Gewässer als Lebensgrundlage zu erhalten und zu verbessern und die vielfältigen Ansprüche und Anforderungen untereinander auszugleichen.

Rechtsgrundlagen und Verfahren

Wasserfall

Gewässerausbau
Wer ein Gewässer ausbauen, d.h. herstellen, wesentlich verändern oder beseitigen möchte, benötigt dafür einen Planfeststellungsbeschluss. Hierfür ist ein umfangreiches Planfeststellungsverfahren notwendig.

Für kleinere Ausbaumaßnahmen ist ggf. die Durchführung eines weniger umfangreichen Plangenehmigungsverfahrens möglich.

Unter den Ausbaubegriff fallen wesentliche Veränderungen am Gewässer, z. B. für Zwecke der Schifffahrt genauso wie die Errichtung von Fischteichen oder Renaturierungsmaßnahmen zur Verbesserung der ökologischen Qualität (§ 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)).

Gewässerbenutzung
Wer oberirdische Gewässer benutzen möchte, z. B. um aus ihnen Energie zu gewinnen oder landwirtschaftliche Flächen zu bewässern oder einen Fischteich zu speisen, braucht hierfür eine wasserrechtliche Erlaubnis (§§ 8, 9, 10, 11 und 18 WHG).

Anlagen in, an, über und unter Gewässern
Wer Anlagen oder Bauten, z. B. Brücken oder Stege, an einem Gewässer errichten will, braucht hierfür eine wasserrechtliche Erlaubnis (§ 36 WHG i.V. m. § 28 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG)).

Wasserentnahmeverbot aus oberirdischen Gewässern

Die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern (Bäche, Flüsse und Seen) ist bis auf weiteres verboten (Allgemeinverfügung vom 08.08.2018).

Die derzeitigen Temperaturen und ausbleibenden Niederschläge haben in den vergangen Tagen und Wochen dazu geführt, dass die Wassermenge in den meisten oberirdischen Gewässern sehr gering ist. Dies führt wiederrum zum Anstieg der Wassertemperatur und wirkt sich zudem negativ auf den Sauerstoffgehalt in den Gewässern aus.

 

Ansprechpartner

- bei fachtechnischen Fragen (GT 221 Umwelttechnik)

- bei rechtlichen Fragen (GT 222 Umweltrecht)