Altlasten / Schadensfälle

Allgemeines

Verdachtsflächen sind Grundstücke, bei denen der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung SBV besteht.

Landesweit wurden alle altlastenverdächtigen Flächen und Altlasten erfasst und nach einem standardisierten Verfahren vorbewertet. Unter dem Begriff „Altlasten“ versteht man Altablagerungen und Altstandorte. Altablagerungen sind Grundstücke, auf denen früher Abfälle abgelagert wurden (z. B. ehemalige Müllkippen). Als Altstandorte bezeichnet man Grundstücke mit stillgelegten Anlagen, in denen wasser- oder gesundheitsgefährdende Stoffe eingesetzt wurden, die zu einer SBV führten.

Eine SBV liegt dann vor, wenn bei ungehindertem Geschehensablauf auf dem Grundstück in absehbarer Zeit ein Schutzgut (z. B. das Grundwasser) geschädigt wird oder bereits geschädigt ist.

Solange über das Vorliegen einer SBV noch keine endgültige Aussage getroffen werden kann, spricht man von „altlastverdächtigen Flächen“. Bei einer altlastverdächtigen Fläche besteht der Verdacht, dass das Grundstück verunreinigte Bodenpartien aufweist, die ein Schutzgut – wie z. B. das Grundwasser – gefährden oder bereits schädigen.

Ein Anfangsverdacht ist bei vielen Grundstücken mit stillgelegten Anlagen schon aufgrund eines jahrelangen Umgangs mit wasser- bzw. gesundheitsgefährdenden Stoffen gegeben.

Um den Gefahrenverdacht zu prüfen, werden Bodenluft und Boden des Grundstücks untersucht und festgestellt, ob Prüfwerte überschritten sind (=orientierende Untersuchung). Der Gefahrenverdacht ist ausgeräumt, wenn die Prüfwerte unterschritten werden. Ansonsten muss weiter geprüft werden (z.B. anhand von Grundwasseruntersuchungen, Sickerwasserprognosen und Maßnahmewerten, etc.), ob an diesem Standort mit seiner speziellen Nutzung und seinen speziellen Untergrundverhältnissen (z. B. sandiger oder lehmiger Boden; Grundwasser in 2 m oder erst in 15 m Tiefe; etc.) die Verunreinigungen von Bodenluft und Boden geeignet sind, ein Schutzgut (Grundwasser, Nutzpflanzen, Mensch direkt) in absehbarer Zeit zu schädigen bzw. es schon geschädigt haben. Ist dies der Fall, so liegt eine schädliche Bodenveränderung vor.


Ziel ist es dann anhand konkreter Maßnahmen zur Behandlung der SBV bzw. Altlast, einen Zustand zu erreichen, bei dem die Gefahr eines Schadenseintritts vermindert wird bzw. ein eingetretener Schaden an der Quelle saniert wird (möglichst bis hin zur Einhaltung von Prüfwerten). Dieses Ziel wird i.d.R durch Dekontamination (z. B. Absaugung der belasteten Bodenluft, Entnahme und Reinigung von Grundwasser, Aushub des verunreinigten Bodens) oder durch Sicherung (z. B. Abdeckung oder Einkapselung mit Spundwänden), in Einzelfällen auch nur durch Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen der landwirtschaftlichen Nutzung erreicht.

Je besser eine Fläche erkundet wurde, desto genauer kann eine Entscheidung über das weitere Vorgehen getroffen werden. Am Ende stehen Entscheidungen wie Sanieren, Belassen, Fachtechnische Kontrolle u.a.

Verbindliche Entscheidungen bezüglich dem weiteren Vorgehen sind letztendlich auch ein wichtiges Instrument, um den Flächenverbrauch „auf der grünen Wiese“ zu minimieren und somit natürliche Ressourcen zu schonen.

Gerade in dichtbesiedelten Räumen - wie dem Großraum Stuttgart -, in denen nur begrenzt bisher ungenutzte Flächen vorhanden sind, kommt der Konversion von Flächen besondere Bedeutung zu.

So ist es ein wesentliches Anliegen der Altlastenbehörden, die Wiedernutzbarmachung brachliegender Flächen zu unterstützen und damit aktiven Bodenschutz zu betreiben.

Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen der Altlastenbehandlung sind das Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG vom 17.03.1998), das mit dem 01.03.1999 in Kraft getreten ist und die aufgrund dieses Gesetzes erlassene Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV vom 12.07.1999) sowie das Landesbodenschutzgesetz (Baden-Württemberg vom 14.12.2004).

Diese Rechtsgrundlagen legen u.a. fest, welche Anforderungen an die Erkundung und Sanierung von Altlasten zu stellen sind und wer verpflichtet ist, diese und sonstige Maßnahmen der Altlastenbehandlung durchzuführen. Die Vorschriften enthalten darüber hinaus auch Vorsorgeanforderungen, die der künftigen Entstehung von Bodenverunreinigungen entgegenwirken sollen.

Die Förderrichtlinien Altlasten (Stand 14.12.04) regeln die staatliche Bezuschussung bei kommunalen und nicht kommunalen Altlasten(-verdachtsflächen). Die Förderung dient dem Ziel, von Altlasten ausgehende Gefahren für Mensch und Umwelt zu erfassen und abzuwehren sowie die landesweite systematische Altlastenbehandlung und die Verringerung der Flächenneuinanspruchnahme zu unterstützen - auch um die Inanspruchnahme neuer Flächen zu reduzieren.

Ansprechpartner

- bei fachtechnischen Fragen (GT 221 Umwelttechnik)

- bei rechtlichen Fragen (GT 222 Umweltrecht)

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